Zielvariantenfindung
Arbeitsprozess und Schritte auf dem Weg zum Konsens
Das Forum hat den Prozess der Aufstellung von Konzeption Entwurf-HU und Entwurf-HU mittels Arbeitsgruppen intensiv begleitet und mitgestaltet.
In der 4. Sitzung der AG Meilensteine vom 26. April 2012 sind mit der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Erkenntnisse über die Statik die Weichen gestellt worden für das gemeinsame Suchen und Finden einer Zielvariante und das Gestalten des dazu erforderlichen Arbeitsprozesses in den folgenden acht Schritten:
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Ablauf Zielvariantenfindung
In den an diese Meilensteinsitzung anschließenden 12 Lösungssondierungssitzungen im Zeitraum von Mai bis Dezember 2012 haben alle relevanten Interessengruppen des Mediationsforums an den seit Juli 2010 ruhenden Arbeitsprozess der Lösungssondierung wieder angeknüpft und auf Grundlage der notwendigen und nun vorliegenden statischen Erkenntnisse sowie der vollständigen Auswahl an potenziellen Realisierungsvarianten die einvernehmlich abgestimmte Zielvariante des Forums entwickelt, die jetzt als integraler Bestandteil in die Konzeption Entwurf-HU und den Entwurf HU eingeht.
Im Laufe dieses Arbeitsprozesses ist im ersten Schritt zunächst Transparenz über die Realisierungsvarianten geschaffen und ein gemeinsames Verständnis darüber hergestellt worden. Im zweiten Schritt ist die Entscheidung über die Vollständigkeit der Variantenauswahl gefallen. Die zu diesem Zeitpunkt aufgezeigten 28 Realisierungsvarianten konnten anhand zentraler Kriterien in einem dritten Schritt auf eine handhabbare Anzahl von nur noch fünf Realisierungsvarianten, die für mittlere und längere Strecken infrage kommen, reduziert werden. Dieser konstruktive Fortgang wurde insbesondere ermöglicht durch das Ausfüllen der Kriterienkataloge zu den einzelnen Realisierungsvarianten durch die Forumsmitglieder (Schritt 4). Als fünfter Schritt hat die Bewertung der Realisierungsvarianten durch das Anlegen der Interessensammlung stattgefunden. In einer Verortungstabelle hat die AG Landwehrkanal im WSA einen ersten Vorschlag gemacht für den Einsatz infrage kommender Realisierungsvarianten an den einzelnen Uferabschnitten des Landwehrkanals. In den Sitzungen der AG Lösungssondierung wurden die Realisierungsvarianten abschnittsweise auf der gesamten Kanallänge durchgesprochen und anhand von Kriterienkatalog und Interessensammlung des Forums überprüft, so dass der Weg zur Zielvariantenfindung damit schrittweise geebnet wurde (Schritte 6 und 7). Die Unterlagen wurden vom WSA entsprechend dem Arbeitsfortschritt jeweils aktualisiert, so dass die erarbeiteten (Zwischen-)Ergebnisse von allen jeweils sorgfältig geprüft werden konnten und eine immer weitere Konkretisierung und Verdichtung auf dem Weg zur Zielvariante erfolgen konnte. Die inhaltliche Arbeit wurde zusätzlich unterstützt und begleitet durch die BfG (Bundesanstalt für Gewässerkunde). Im Zuge dieser Vorgehensweise wurde in den Lösungssondierungssitzungen die gemeinsame Zielvariante herausgearbeitet und immer weiter entwickelt, konkretisiert und verfeinert.
Zentrale Grundlage der Arbeit an der Zielvariantenfindung waren vor allem die in der Mediation erarbeiteten und geklärten Interessen und Bedürfnisse – also jene Aspekte, die den Beteiligten wichtig sind – sortiert und nach inhaltlichen Schwerpunkten zusammengefasst als Interessensammlung des Mediationsforums. Darüber hinaus und abgeleitet aus der Interessensammlung hatten die Beteiligten mit dem Kriterienkatalog des Forums gearbeitet, der alle jene Kriterien umfasst, die aus Sicht des gesamten Forums bei jedweden Entscheidungen am, um und im Kanal beachtet und berücksichtigt werden müssen. Sowohl der Kriterienkatalog als auch die Interessensammlung wurden im Zuge der Zielvariantenfindung an die einzelnen Realisierungsvarianten und an die Gesamtlösung angelegt.
So konnte fortlaufend sichergestellt werden, dass permanent sichtbar war, welche Aspekte insgesamt beachtet und berücksichtigt werden müssen.
Alle Teilnehmer/innen des Mediationsforums und die durch sie repräsentierten Institutionen haben sich mit ihrem jeweiligem Wissen und ihrer Kompetenz bei der Ausfüllung der Kriterienkataloge eingebracht. Die ausgefüllten Kriterienkataloge machen die Entscheidungen zugunsten der jeweiligen Realisierungsvarianten für andere Personen und Institutionen außerhalb des Mediationsforums jederzeit transparent, vergleichbar und nachvollziehbar.
Das gemeinsame Herausarbeiten und Finden der Zielvariante ist ermöglicht worden durch die permanente Bereitschaft aller Teilnehmer, immer wieder aufeinander zuzugehen, sich gegenseitig zuzuhören, weiter zu denken, neue Perspektiven einzunehmen und eigene Vorstellungen ggf. auch loslassen zu können – d.h. durch das, was den Menschen oft am schwersten fällt – und sich neuen Erkenntnissen gegenüber zu öffnen. Insgesamt ist dabei deutlich geworden, dass kreative Lösungen zu suchen sind, die das Potenzial der Möglichkeiten ausschöpfen im Hinblick auf das, was den Teilnehmer/innen zum jeweiligen Thema wirklich wichtig sei. Es hat sich in der Mediation vielfach gezeigt, dass derart komplexe Themen und Fragestellungen nicht reduzierbar sind auf einfache Lösungen, und dass die Interessensammlung des Forums entscheidend dafür war, gute Lösungen zu finden.
Dem Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“ geht es auch darum, mit diesem erfolgreichen Mediationsverfahren und der Art und Weise seiner Durchführung positive Impulse für künftige, innovative Konfliktregelungen im öffentlichen Bereich setzen zu können.
Verknüpfung von Konzeption E-HU sowie E-HU mit dem Forumsbeschluss
Der Forumsbeschluss vom 17. Dezember 2012 über die Konzeption Entwurf-HU und den Entwurf-HU zur Instandsetzung der Ufer des Landwehrkanals ist zentraler Bestandteil der gemeinsamen Konsensfindung und damit auch als ein integraler Bestandteil der Konzeption Entwurf-HU sowie des Entwurfs-HU. Gleichzeitig sind die Konzeption Entwurf-HU sowie der Entwurf-HU zentrale Bestandteile dieses Beschlusses.
Grundsätzliche Aspekte der Konsensfindung
Der erreichte Konsens über die Zielvariante ist nur dank des außerordentlich hohen persönlichen Engagements vieler Forumsteilnehmer/innen und aufgrund der zielführenden Beiziehung externer Experten – bspw. der Denkmalgutachter, der Baumsachverständigen, der BfG (Bundesanstalt für Gewässerkunde), sowie verschiedener Fachwissenschaftler – möglich geworden. Alle Beteiligten haben sich im Prozess der Zielvariantenfindung konstruktiv mit ihrer jeweils spezifischen Fachkunde und mit ihren jeweiligen Sichtweisen, Interessen und Bedürfnissen eingebracht. Alle Beteiligte an diesem Mediationsverfahren sind sehr daran interessiert, eine einvernehmliche Lösungen zu finden, die für alle akzeptabel, nachhaltig und zukunftsorientiert ist. Dabei haben alle Beteiligten neue Wege für mögliche Kooperationen gebahnt und insbesondere auch darauf geachtet, die wichtigen Interessen des / der jeweiligen anderen im Blick zu behalten.I
m Zuge der Erarbeitung der Lösung ist sichtbar geworden, dass sich innerhalb der WSV auch ein gewisser Paradigmenwechsel abzeichnete, der sich hier ganz konkret darin zeigt, dass die Realisierungsvariante „Steinschüttung“ (RV 17) für viele Uferabschnitte des Landwehrkanals vorgesehen ist. Ohne die Mediation wäre üblicherweise eher eine Spundwandbauweise bevorzugt worden. Ein künftig in weiten Teilen mittels Steinschüttung sanierter Landwehrkanal könnte für die WSV eine Modellfunktion einnehmen. Das Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“ begrüßt diese Entwicklung, weist jedoch ausdrücklich darauf hin, selbst nicht alle Folgewirkung abschätzen zu können und daher diesbezüglich auf die fachlichen Kompetenzen der WSV zu vertrauen – einschließlich der Einhaltung der für diese Bauweise erforderlichen besonderen Qualitätserfordernisse.
Die gemeinsame Entscheidung für die Zielvariante zur Sanierung des Landwehrkanals wurde nach bestem Wissen und Gewissen und unter Berücksichtigung sämtlicher derzeit vorliegender Erkenntnisse sowie unter Einbezug der Interessen und Bedürfnisse aller beteiligten Forumsmitglieder und der durch sie jeweils vertretenen Gruppen, Organisationen, Institutionen und Personen getroffen.
Die Mediationsteilnehmer/innen sind sich der hohen Verantwortung, die sie dabei übernehmen, bewusst. Diese umfasst zum einen die Verantwortung gegenüber denjenigen Gruppen, Organisationen, Institutionen und Personen, die sie im Mediationsforum vertreten, und zum anderen die Verantwortung gegenüber dem Landwehrkanal und seiner besonderen Bedeutung als zentralem und bedeutsamem Stadtraum in der Bundeshauptstadt Berlin. Um dieser Verantwortung angemessen gerecht zu werden, soll diese Vereinbarung über viele Jahre standhalten können. Auch aus diesem Grunde wurde von vielen Seiten genau darauf zu achten versucht, dass die zu findenden Lösungen sich als ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltig erweisen können. Das Forum hat all seine Energie dafür eingesetzt, diesem Anspruch gerecht zu werden, auf Basis aller Kriterien eine gemeinsame Lösung mit einem gesamtgesellschaftlichen Nutzen zu finden – inklusive Ökologie und Denkmalschutz.
Das Forum hat nach bestem Wissen größtmögliche Sorgfalt walten lassen bei der Erarbeitung der Zielvariante. Dabei war allen Beteiligten wichtig, größtmögliche Sicherheit darin zu gewinnen, dass eine Zielvariante erarbeitet wird, deren einzelne Realisierungsvarianten alle gleichermaßen sicher funktionieren, belastbar und langfristig haltbar sind.
Dem Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“ ist eine schnellstmögliche Instandsetzung des Landwehrkanals wichtig. Alle Beteiligten waren sich des Balanceakts zwischen dem daraus resultierenden Zeitdruck und der Notwendigkeit, diesen nicht auf Kosten der Qualität der Lösungen gehen zu lassen, fortwährend bewusst.
Im Verfahrensverlauf wurde deutlich, dass für die Konsenslösung ein viel höherer Grad der Detaillierung für die Konzeption E-HU bzw. den E-HU notwendig wurde als üblicherweise im normalen Planungsverfahren, damit das Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“ einvernehmlich zustimmen konnte.
Als sichtbares Signal für die Wirksamkeit der Arbeit in der Mediation und insbesondere für die Verlässlichkeit der WSV wurde im Forum die komplette Fertigstellung der Pilot- und Testrecken bis Ende 2013 beschlossen. Dies soll insbesondere einer positiven Außenwirkung zugute kommen, d.h. der Glaubwürdigkeit der gemeinsamen Arbeit dienen und den über einen langen Zeitraum von allen Beteiligten aufrecht erhaltenen intensiven Einsatz rechtfertigen.